Europäische Onaniephantasien!
Ein Bericht der “Jungen Freiheit” über Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident des deutschen Bundeslandes NRW, mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über den sogenannten Vertrags von Lissabon.
Jürgen Rüttgers ist, will oder soll einen konservativen Politiker darstellen. Folgende Aussagen sind da bezeichnend: „Eine Gleichsetzung von Volk, Nation und Staat beruht auf einem überholten Denken“. Komischerweise ist es aber trotz der “Einsicht” von Rüttgers und bestimmt vieler anderer Politiker leider so, dass der Staat das Volk dann nicht in Ruhe läßt, sondern es genau umgekehrt ist! Also die Rüttgers-CDU hat überhaupt kein Interesse mehr an der Nation, außer sie zu regieren. Ihre hehren Ziele gelten den “Vereinigten Staaten von Europa”. Das wird ein anonymer Staat ohne Völker, ohne Nation und ohne verantwortliche Politiker sein, die man abwählen könnte (zumindestens theoretisch). Die Vereinigten Staaten von Europa werden das von Orwell beschriebene 1984. Besonders dreist: Rüttgers erweckt hier wider besseren Wissens (ich nehme an, er ist nicht wirklich so dumm, wie er rüberkommt) den Eindruck, dass diese “Vereinigten Staaten von Europa” eine - bestimmt viel bessere - USA werden würden. In der USA spielen Volk und Nation eine sehr große Rolle und Leute wie Rüttgers würden da noch nicht einmal in das Amt eines Elternsprechers gewählt werden. Kryptokommunist oder NAZI zu sein ist da noch ein Hinderungsgrund ein öffentliches Amt zu bekommen. In Europa ist es übrigens genau umgekehrt.
Was aber nervt: BRD-Politiker wollen diese EUrokratur, egal nun was das Volk darüber denkt. Rüttgers sagt ja auch hier klipp und klar: die zählen nicht, überholtes Denken! Jetzt ist es in vielen System-Parteien so, dass es zu den Aufstiegsvorraussetzungen zählt europhil zu sein, zumindestens nicht eurokritisch. Dementsprechend können die locker eine 3/4 Mehrheit in - da sie das Volk nicht mehr repräsentieren wollen - ihren Parlamenten zustande bringen und die BRD auflösen, um sich dann an eine übernationale Organisation (EU) anzugliedern. Schwupps: kein Verfassungsgericht mehr, das sich anstellt und die Dinge sind klar. Dazu gehört aber, dass man Eier in der Hose hat (wie man in den USA oft sagt). Rüttgers und seine Kumpane sind aber Kastraten, die sich hinter Paragraphen und Sachzwängen verstecken. Die wollen nichts verantworten, sind keine Macher.
Der konzeptionelle Fehler von den “Vereinigten Staaten von Europa” ist eben, dass sie von Weicheiern gegründet werden wollen. Die Gründungsväter der USA riskierten einen Krieg für ihre Unabhängigkeit und im Falle des Scheiterns ihr persönliches Leben. Blasse, anämische Gründugsväter wie ein Jürgen Rüttgers bekommen nur Totgeburten auf den Weg.
