Unter dem Motto „Thüringer Piraten setzt die Segel“ sammeln die bislang 60 Mitglieder des Landesverbands Thüringen der Piratenpartei Deutschland weiter Unterstützer-Unterschriften. Rund 2000 werden benötigt. Vor allem aus dem „Piratennest“ Jena erhofft sich der Landesverband noch etliche Unterschriften. Gestern konnten am Infostand am Ernst-Abbe-Platz bereits 330 Jenenser „angeheuert“ werden, die PIRATEN Thüringen zu unterstützen. Es
fehlen aber immer
noch ca. 900 Unterstützer-Unterschriften für die Zulassung der PIRATEN zur Bundestagswahl 2009. Die Unterschriften müssen bis zum 23. Juli, amtlich bestätigt, beim Landeswahlleiter in Thüringen vorliegen.
Den tagesaktuellen Stand der Unterschriften-Aktion findet man auf der Website www.PIRATEN-Thueringen.de. Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Hier erzählt das prominenteste Mitglied der PIRATEN-CREW, Jörg Tauss, im Gulli welche Killerspiele er mit seinen Mitarbeitern gerne spielt und warum er PIRAT geworden ist.
Nagelprobe für die Piraten
Ich bin mal gespannt, wie (Deine) Piraten auf die folgende Forderung reagieren werden - ich hoffe Du erkennst die Gefahr von den geforderten Filterlisten:
Ausweitung der Web-Sperren auf Hasspropaganda gefordert
Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, hat sich für eine Blockade auch von Hassseiten mithilfe der geplanten staatlichen Filterliste ausgesprochen. Natürlich müssten entsprechende rechtsextremistische Inhalte im Web in die inzwischen gesetzlich…
Quelle: -> Heise.
Comment by Wilhelm Entenmann — July 9, 2009 @ on July 9, 2009 at 9:35 pm.
Nachtrag: “Trau, schau, wem.”
Ich wollt’s nur gesagt haben.
Comment by Wilhelm Entenmann — July 10, 2009 @ on July 10, 2009 at 8:37 am.
Habe die Meldung gestern auch in diesem Sinne aufgefaßt. Aber Zypries wiederspricht dem Roman&Sinti-Vertreter hier klipp und klar. Für die Bundesregierung kommt eine Anwendung der DNS-Sperren hierzu nicht in Betracht. Die beiden Tatgegenstände stellen zwei verschiedene Qualitäten dar. So ist KiPO wie Kokain. Also auch der Besitz ist strafbar. Ich weiß aber nicht genau, ob es für Kokain eine Kulanzmenge gibt, ab der erst die Staatsanwaltschaft die Finger rührt? Bei KiPo ist sie aber zero und Nichts. Volksverhetzung und Beleidigung sieht der Gesetzgeber (noch) nicht in dieser Dringlichkeitsdimension.
Ich denke auch, sie werden den Überwachungsstaat sehr langsam einführen. Wenn man schlagartig die Verhältnisse von in 20 Jahren einführen würde, dann würden auch die letzten Softies an Bürgerkrieg denken. Kommt die Entwicklung langsam, dann mucken nicht so viele auf. Wie der Frosch im Wasser, das man schnell oder langsam erhitzen kann.
Sicher, PIRATEN sind nicht so rechts, wie die Gruppen, die ich hier sonst vorstelle. Aber ich bin ein wenig realistischer geworden. Von der “neuen Rechten” wird keine Gruppierung - bis auf PRO im lokalen Raum - Erfolg haben. Was jetzt wichtig ist, dass alternative Kräfte in den Bundestag kommen. Das ist wichtig, damit die Berufspolitiker nicht zu frech werden und merken, dass auch in Deutschland schlechte Politik mit Machtverlust bestraft werden kann. Die Piraten haben da die besten Chancen und sie sind mit sympathischer als die Pauli-Partei oder AUF. Vergleicht man die Pressereaktionen (quantitativ) mit anderen Newcommern wie ehemals Libertas oder eben AUF, dann haben die Piraten ein phänomenales Presse-Echo. Man kann eigentlich schon mit 3 Prozent auf Bundesebene rechnen. Was ein sehr gutes Ergebnis wäre. Die Schweigespirale, die sonst immer über Neu-Parteien verhängt wird, ist bei den PIRATEN aufgehoben. Langfristig besteht natürlich die Gefahr, dass die PIRATEN die Internet-GRÜNEN werden könnten. Aber dann muß man sie ja nicht mehr wählen und ich schreibe wieder Berichte über REP oder AUF. Außerdem haben die Grünen auch eine liberale Tradition, neben ihrer totalitären.
Comment by geisteswelt — July 10, 2009 @ on July 10, 2009 at 5:39 pm.
Ich fass’ es nicht, aus GeistesWelt wird der -> Captain Hook im Neverland.
Comment by Wilhelm Entenmann — July 10, 2009 @ on July 10, 2009 at 5:52 pm.
Du weißt, dass es Jacko das Herz gebrochen hat in diesem Film nicht mitzuspielen?
Comment by geisteswelt — July 10, 2009 @ on July 10, 2009 at 8:11 pm.
Jacko…, äääh…, willst Du jetzt einen Bezug zur Kinder-P. und dadurch wiederrum zu den Piraten herstellen?
Mmmh…, Kewil hat heute auch von den Piraten geschwärmt.
Ich tröste mich inzwischen mit dem Wissen, dass das wohl am Alter liegen muss, ist doch auch der ehemals “schlimmste Hetzer seit Göbbels” (W. Brandt über H. Geissler, 1985) auf seine alten Tage hin Mitglied bei Attac geworden.
Comment by Wilhelm Entenmann — July 10, 2009 @ on July 10, 2009 at 8:33 pm.
Noeh hatte nur neulich einen Artikel über Jacko und den Spielberg-Film gelesen.
Echt Kewil fängt auch schon von den PIRATEN an? Du siehst Freiheit und Bürgerrechte gehen alle an! Rechte und Linke!
BTW ist Dein Geissler-Vergleich hinkend. Er war schon immer Linksextremist und hat schon immer zu Attack gehört und seltsam war nur, dass er CDU-Mitglied wurde/werden durfte? Kewil und ich entwickeln uns dagegen weiter. Das hat Geissler nicht gemacht!
Comment by geisteswelt — July 10, 2009 @ on July 10, 2009 at 8:49 pm.
“Kewil und ich entwickeln uns dagegen weiter.”
Ja, das Anliegen der Piraten ist wichtig, aber sie haben kaum weitere Punkte und sind rotgrüne Freibeuter.
Tanja Krienen hat bei Kewil sehr gut gegenkommentiert:
http://fact-fiction.net/?p=2549
Oh, das ist mir neu gewesen, dass der Jacko in “Hook” mitspielen wollte.
Übrigens, für eine Woche online bei ARTE:
-> “Doctor Prince und Mister Jackson”
(Meine Partnerin ist Prince Fan, weshalb ich mir das gestern bei ihr anschauen musste.)
Comment by Wilhelm Entenmann — July 10, 2009 @ on July 10, 2009 at 9:33 pm.
Ich möchte mich nicht wirklich mit Ansichten von Krienen beschäftigen. Und es ist eben kein guter Gegenkommentar die PIRATEN nur als linksextremistisch zu verunglimpfen. So ein Schwachsinn! Und das Fabulieren von “Raum rechts der CDU” führt eigentlich nur dahin, dann weiter die CDU als “kleinstes Übel” zu wählen. Ich finde solche Bedenken nervig. Auch zu sagen, die Piraten hätten NUR einen guten Punkt! Sie sind eine Ein-Punkte-Partei! Von diesem Punkt hängt aber eine Menge ab.
Übrigens ist Kewil mehr libertärer, als man oberflächlich annehmen könnte. Damals war er auch in der “liberalen Blogsphere”, die gegen Schröder geschrieben haben. Hätte er sich nicht explizit gegen Muslime (anstatt Islamisten) aber mehr noch gegen Schwule ausgesprochen, dann wäre er da noch heute. Kann sein, dass so manch verstauber “Law-und-Order”-Konservativer damit nichts anfangen kann. Aber die bringen eben nichts, als ein Jammern auf hohem Niveau und dann eben immer weiter das Kreuzchen bei Merkel zu machen. So ändert es sich nicht und man kann nur sich wundern, dass eigene (!) Leute wie Schäuble einen stets weiter kriminalisieren.
Comment by geisteswelt — July 11, 2009 @ on July 11, 2009 at 10:02 am.
Es scheint, dass wir zwei uns in den letzten Jahren (des “gemeinsamen” Bloggens) “diametral” entwickelt bzw. verändert haben.
Walther gründet jetzt eine Kinderpartei: “Die Freibeuter”
Comment by Wilhelm Entenmann — July 12, 2009 @ on July 12, 2009 at 8:40 am.
Ach ja, diese trotzigen “Neugründungsphantasien” sind ja charakteristisch - wenn auch hier bestimmt Sarkasmus - für diese Szene. Irgendwas paßt diesem oder jenem nicht in den Kram und dann ist dann wieder alles schlecht und “nicht wählbar”. Komischerweise wäre eine Partei, die von allen nur wählbar wäre mit einem ähnlichen Anspruch wie die KP in China zu denken. Und mit dieser muß man schon mittlerweile politisch-aktive Konservative in der BRD vergleichen. Rein rationale Vorgehensweisen sind aber empfehlenswert, auch auf die Gefahr hin einen Kompromiß eingehen zu müssen, gerade wenn man sich in einem äußerst kontroversen Meinungs-Milieu befindet, das schon frustran wird, wenn es statt Lösungen aufzuzeigen Selbstzweck wird.
Comment by geisteswelt — July 13, 2009 @ on July 13, 2009 at 1:59 pm.
Individualisten sind halt schwer unter einen Hut zu bringen, weshalb (gerade) der Schutz der freien Meinung für diese Personen der kleinste gemeinsame Nenner und die Piraten die Alternative darstellen dürften.
Ich glaube, dass wir in diesem Sinne gleicher/ähnlicher Meinung sein dürften.
Aber mal ehrlich, glaubst Du im Ernst, dass sich diese Piraten tatsächlich vor PI stellen würden, wenn PI eine Sperre drohen sollte. Ich erwarte nicht, dass sich diese Piraten inhaltlich mit PI identifizieren (auch trage nicht mehr alles mit, was dort läuft), aber ich würde erwarten, dass man sich aus Prinzip (Meinungsfreiheit) vor PI stellt - aber von den Piraten glaube ich nicht, dass sie dies tatsächlich tun würden, sie sind letztlich doch ein rotgrüner Haufe.
Comment by Wilhelm Entenmann — July 13, 2009 @ on July 13, 2009 at 8:21 pm.
Die Piraten würden sich indirekt vor PI stellen. Nicht aus Gefälligkeit, sondern aus Überzeugung an die Grundrechte. Natürlich sind die alten gesellschaftlichen, politischen Kräfte bemüht diese Überzeugungen aufzuweichen. So funktioniert ja die ganze gesellschaftliche Transformation in eine unfreie Gesellschaft. Schränke Deine Freiheit ein, damit niemand die Freiheit mißbrauchen kann.
Jetzt weiß ich nicht, wie sich die PIRATEN in Deutschland entwickeln werden. Deutschland hat ja ein seltsames Selbstverständnis von Freiheit und unterdrückt politische Opposition und freie Meinungsäußerung. Kann mir schon vorstellen, dass die PIRATEN dann mit den Wölfen heulen, um nicht selber auf die Beobachtungsliste für den “Verfassungsschutz” zu kommen. Hat meiner Ansicht aber nichts mit den PIRATEN zu tun, sondern mit dem gesellschaftlichen Klima in der BRD.
Aber die PIRATEN-Light würden auch an Strahlkraft verlieren. Es wäre eben dann keine Protestpartei, die eine breite gesellschaftliche Unterstützung erhielte, sondern eben auch nur eine politische Sekte. Wenn sie aber den Weg geht eben wirklich aus allen politischen Lagern Unterstützung zu bekommen, dann könnte sie eine bürgerweite Protestbewegung werden. Die Revolutionen im Ostblock wurden eben von solchen gesamtgesellschaftlichen Protestbewegungen durchgeführt. Wenn jetzt Merkel-Deutschland pleite ist, dann würde ich lieber eine starke PIRATEN-Bewegung als gesellschaftlichen Motor haben, als - was bliebe? NPD und LINKE! Dann schnell weg aus Deutschland, das nichts aus der Vergangenheit gelernt haben könnte. Aber das ist jetzt alles sehr spekulativ. Sicher man kann nie ausschließen, dass Erwartungen enttäuscht werden. Ich bin aber auf jeden Fall froh, mit gutem Gewissen einmal was zur Bundestagswahl zu wählen. Die Frage ist eigentlich: gibt es was besseres zum Wählen? Mir fällt da eigentlich nichts weiteres ein.
Comment by geisteswelt — July 14, 2009 @ on July 14, 2009 at 4:24 pm.