Comments on: Großer Lauschangriff auf 10-Jährigen! http://geisteswelt.blogsome.com/2008/03/12/p581/ Freiheit statt Sozialismus! Mon, 12 May 2008 10:10:03 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1-alpha by: Sky http://geisteswelt.blogsome.com/2008/03/12/p581/#comment-969 Fri, 14 Mar 2008 02:44:41 +0000 http://geisteswelt.blogsome.com/2008/03/12/p581/#comment-969 Wir kennen ja nicht die Hintergründe, vielleicht bestand der Verdacht, dass strafbare Handlungen mit dem Handy-Konto begangen worden sind. Wäre das der Fall wäre die Überwachung unter bestimmten weiteren Bedingungen eine Selbstverständlichkeit. Es kann natürlich auch ein Justizirrtum vorliegen, dann stellte dieser als Einzelfall ebenfalls nicht unseren Staat in Frage. Wir kennen ja nicht die Hintergründe, vielleicht bestand der Verdacht, dass strafbare Handlungen mit dem Handy-Konto begangen worden sind. Wäre das der Fall wäre die Überwachung unter bestimmten weiteren Bedingungen eine Selbstverständlichkeit.
Es kann natürlich auch ein Justizirrtum vorliegen, dann stellte dieser als Einzelfall ebenfalls nicht unseren Staat in Frage.

]]> by: Wilhelm Entenmann http://geisteswelt.blogsome.com/2008/03/12/p581/#comment-968 Thu, 13 Mar 2008 22:32:19 +0000 http://geisteswelt.blogsome.com/2008/03/12/p581/#comment-968 "Well, shit happens, man." Bei mehreren 100 Millionen Handys in Deutschland kann solches passieren - es hätte sich auch um ein Kind aus einem Pali-Kindergarten mit Spezialgürtel gehandelt haben können. Der tatsächliche Skandal aber ist, daß die Beamten ihren Irrtum erst nach 30 Tagen bemerkt haben. Na ja, auch beim BKA etc. soll es angeblich kinderliebe Menschen geben. “Well, shit happens, man.”
Bei mehreren 100 Millionen Handys in Deutschland kann solches passieren - es hätte sich auch um ein Kind aus einem Pali-Kindergarten mit Spezialgürtel gehandelt haben können.

Der tatsächliche Skandal aber ist, daß die Beamten ihren Irrtum erst nach 30 Tagen bemerkt haben.
Na ja, auch beim BKA etc. soll es angeblich kinderliebe Menschen geben.

]]> by: geisteswelt http://geisteswelt.blogsome.com/2008/03/12/p581/#comment-967 Thu, 13 Mar 2008 20:35:56 +0000 http://geisteswelt.blogsome.com/2008/03/12/p581/#comment-967 Ein 5-jähriger wäre doch noch nicht einmal strafmündig? Zeigt doch wie sehr die akzeptierten Grenzen des Normalen in der BRD sich verschieben! Vor zehn Jahren gruselte sich noch jeder Bürger-West über eine Stasi die auch schon kleine Kinder bespitzelte. Heute wird das immer mehr nicht mehr als moralischer Mißstand bewertet, sofern ein "Richter es für angemessen" halten mag. So die gängige Floskel. Aber gerade dieser Fall zeigt doch, dass Richter gar nicht in der Lage sind eine Verhältnismäßigkeit zu garantieren. Die unterschreiben alles, was übereifrige Fahnder denen auf den Tisch legen. Außerdem ist es doch suspekt, dass ein Richter über die Qualität der Grundrechte entscheiden soll? Es soll sie erhalten und durchsetzen und nicht von Fall zu Fall einfach außer Kraft setzen. Deutsche Behörden haben Marcels Recht auf Privatssphäre verletzt. Das ist ein Rechtsbruch und in diesem Fall können sie es noch nicht einmal begründen, müßten also zur Verantwortung gezogen werden. - Das wird aber mit Sicherheit in Deutschland nicht passieren, man deckt sich in diesem Justizsystem und sitzt aus. Man muß sich auch als Konservativer fragen, ob so ein System, dass im Verborgenen wirkt überhaupt noch einem Rechtsstaatsverständnis dienlich sein kann oder im Gegenteil symbolisch wie funktional den Weg dieser Gesellschaft in ihre moralische Korruption und Knechtung weist? Ein 5-jähriger wäre doch noch nicht einmal strafmündig? Zeigt doch wie sehr die akzeptierten Grenzen des Normalen in der BRD sich verschieben! Vor zehn Jahren gruselte sich noch jeder Bürger-West über eine Stasi die auch schon kleine Kinder bespitzelte. Heute wird das immer mehr nicht mehr als moralischer Mißstand bewertet, sofern ein “Richter es für angemessen” halten mag. So die gängige Floskel. Aber gerade dieser Fall zeigt doch, dass Richter gar nicht in der Lage sind eine Verhältnismäßigkeit zu garantieren. Die unterschreiben alles, was übereifrige Fahnder denen auf den Tisch legen.

Außerdem ist es doch suspekt, dass ein Richter über die Qualität der Grundrechte entscheiden soll? Es soll sie erhalten und durchsetzen und nicht von Fall zu Fall einfach außer Kraft setzen. Deutsche Behörden haben Marcels Recht auf Privatssphäre verletzt. Das ist ein Rechtsbruch und in diesem Fall können sie es noch nicht einmal begründen, müßten also zur Verantwortung gezogen werden. - Das wird aber mit Sicherheit in Deutschland nicht passieren, man deckt sich in diesem Justizsystem und sitzt aus. Man muß sich auch als Konservativer fragen, ob so ein System, dass im Verborgenen wirkt überhaupt noch einem Rechtsstaatsverständnis dienlich sein kann oder im Gegenteil symbolisch wie funktional den Weg dieser Gesellschaft in ihre moralische Korruption und Knechtung weist?

]]> by: Sky http://geisteswelt.blogsome.com/2008/03/12/p581/#comment-966 Thu, 13 Mar 2008 11:51:25 +0000 http://geisteswelt.blogsome.com/2008/03/12/p581/#comment-966 Es spricht nichts dagegen auch Fünfjährige zu bespitzeln, wenn es Hinweise gibt, die ein Richter als für eine Überwachung ausreichend anerkennt. Das mag zwar in diesem Einzelfall falsch gewesen sein, stellt aber nicht das Konzept in Frage. So liest es sich wie Betroffenenlyrik. Es spricht nichts dagegen auch Fünfjährige zu bespitzeln, wenn es Hinweise gibt, die ein Richter als für eine Überwachung ausreichend anerkennt.
Das mag zwar in diesem Einzelfall falsch gewesen sein, stellt aber nicht das Konzept in Frage.
So liest es sich wie Betroffenenlyrik.

]]>