GeistesWelt

Es passieren immer wieder Wunder, diesmal in Sachsen stellte Sachsens FDP-Generalsekretär Torsten Herbst klar, dass ein Rücktritt des in politischen wie journalistischen Kreisen in die Kritik gekommenden Mügelner Bürgermeisters Gotthard Deuse (FDP) nicht in Frage käme (wie GeistesWelt schon kommentierte). Es kann nicht angehen, dass Journalisten Aussagen eines Politiker aus dem Zusammenhang reißen um ihn möglichst reißerisch in einen schlechten Licht stehen zu lassen und ihn damit aus seinem öffentlichen Amt zu mobben versuchen. Politiker die ohne kritische Prüfung sich diesem Druck beugen, nur um nicht auch ins Kreuzfeuer der Medienkampagne zu kommen handeln unredlich und schaden letztendlich der demokratischen Kultur in Deutschland langfristig mehr als es ihnen selber kurzfristig nützt.

Inzwischen redet auch die ermittelnde Staatsanwaltschaft in Mügeln nicht mehr von einem “rechtsextremen Hintergrund” der Tat, an denen große Teile der Medienlandschaft bis heute hartnäckig festhalten. Der eigentliche Skandal ist die Faktenresistenz der bezahlten Medien und Politik sich nicht den Ergebnissen der polizeilichen Ermittlung zu öffnen und ihren eigenen Standpunkt überhaupt noch korrigieren zu können, anstatt ihre ritualisieren Stereotypen zu verbreiten.

Besonders befremdlich wirkt hier der Generalsekretär des “Zentralrats der Juden”, Stephan Kramer. Dieser beklagte auf N24 “demokratiefreie Zonen”, in denen sich der Rechtsstaat nicht mehr bewegen könne. Bürgermeister Deuse müsse gehen, er sei “das Spiegelbild der Gesellschaft, aus der heraus er gewählt wurde”, fügte Kramer demhinzu.

Es stellt sich hier die Frage was für ein Verständnis Kramer von Demokratie hier an den Tat legt? Wenn von nicht aus der Mitte ihrer Gesellschaft von vorher sonst sollten die Mügelner ihren Bürgermeister wählen? Und ja die Mügelner wählen ihren eigenen Bürgermeister, das ist deren Recht in einem “Rechtsstaat”, wie politische Akteure die Bundesrepublik ja immer gerne bezeichnen oder steht das auch nur so hier auf Papier und wer ein öffentliches Amt in einem Örtchen bekleidet entscheiden jetzt Massenmedien und Bundespolitik nach deren ideologischen Befindlichkeiten? Vielleicht sollte auch mal der “Zentralrat der Juden” in Deutschland überlegen wen sie da zum Generalsekretär wählen? Kramers Äußerungen sind in diesem wie in anderen Fällen schlichtweg lächerlich und unüberlegt wenn nicht gar diskriminierend.

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