GeistesWelt

February 21, 2007

Italiens Ministerpräsident Prodi tritt zurück!

Filed under: Weltpolitik, Italien

- Wieder italienische Verhältnisse in Italien! -
Gerade eben kam über den Newsticker, dass Italiens Ministerpräsident Prodi überraschend zurückgetreten ist! Als Grund gilt eine Abstimmungsniederlage im italienischen Senat, in dem Abweichler aus den eignen Reihen Prodis Mitte-Links-Regierung die Zustimmung in der weiteren Afghanistanpolitik versagten. Die Demission wurde von Staatspräsident Giorgio Napolitano angenommen, der am Donnerstag Beratungen über das weitere Vorgehen plant. Neuwahlen in Italien werden zZ. noch nicht ausgeschlossen.

In seiner politischen Karriere ist dies der dritte Rücktritt Prodis vom Amt des Regierungschefs. Im Oktober 1998 hatte der seit Mai 1996 amtierende Prodi das Handtuch werfen müssen, weil ihm die Altkommunisten im Streit um das Haushaltsgesetz das Vertrauen entzogen hatten. Die Regierungskrise dauerte nur eine Woche, danach konnte Prodi sein zweites Kabinett bilden, das ein Jahr im Amt blieb. Im Oktober 1998 kam es erneut zu Streit mit den Altkommunisten über die Rentenreform. Prodi musste zurücktreten und wurde durch den Linksdemokraten Massimo D’Alema ersetzt. -Anscheinend hat Prodi immer wieder denselben falschen Koalitionspartner genommen. Zeugt nicht von politischer Klugheit!

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