Niebel rafft’s: Keine deutschen Soldaten in den Nahen Osten!
Deutsche Weltpolizisten im Nahen Osten! Seltsam ist es doch schon irgendwie: nach der Ära Rot/Grün und jetzt in der Großkoalition der beiden sozialdemokratischen Volksparteien Deutschlands ist Deutschland nicht, wie man vielleicht erwarten dürfte, pazifistischer geworden, nein: steigende Militärausgaben, Nicht-In-Fragestellen der Wehrpflicht und wachsende Zahl von sogenannten Auslandsmissionen der Bundeswehr sprechen eine Sprache für sich.
Den Sinn dieser Sprache versteht man nicht nicht gleich, denn auf den ersten Blick mutet es seltsam an , was deutsche Soldaten auf internationen Kriegsschauplätzen zu suchen haben, werden denn dort kaum deutsche Interessen ausgefochten.
Die Wahrheit ist dann ernüchternder: deutsche Steuergelder werden verschwendet und deutsche Staatsbürger lebensbedrohlichen Risiken ausgesetzt, damit Politiker wie der SPD-Gegenkanzler Kurt Beck sich in Aktionismus sonnen können, die Probleme dieser Welt angepackt zu haben, -um ganz diskret davon abzulenken, dass genau dieselben Herrschaften die Probleme Deutschlands gar nicht mehr gedenken anfassen wollen. Sie betreiben stattdessen Prestigeobjekte und ihr gutgläubiges Klientel glaubt es ihnen gerne, dass dadurch die Welt besserer werden soll und Deutschland ein gutes Werk getan hätte.
Dirk Niebel, Generalsekretär der FDP durchschaut es nicht ganz, aber sein Beitrag gegen die deutsche Beteiligung an der sogenannten UNO-Friedensmission im Nahen Osten ist erfrischend.
Es ist falsch, deutsche Soldaten an einem neutralen Uno-Einsatz zu beteiligen. Denn Deutschland ist im Nahen Osten nicht neutral. Wir sind Partei! Im Zweifel stehen wir auf der Seite Israels.
sollte immer wieder deutlich gesagt werden, oder sollen deutsche Soldaten etwa die Waffenschmuggler der Hezbollah gegen den “zionistischen” Aggressor schützen, wie mir manchmal scheint?
Aber wie weit ist Niebel hier nur Prediger in der Wüste? Die letzten Wort gehören ihm:
Mit einem liberalen Außenminister wäre Deutschland allerdings besser dran gewesen. Er hätte uns gar nicht in die jetzige, missliche Situation gebracht, in die uns Vertreter der schwarz-roten Bundesregierung mit einer regelrechten Militärangebotspolitik “gequatscht” haben. Und das, obwohl bis heute die Details des Einsatzes nicht hinreichend geklärt sind.
Stellungnahme der Bundesregierung dazu
